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E-Democracy am Beispiel der Europäischen Union Seminar im Sommersemester 2003

Veranstaltung: E-Democracy am Beispiel der Europäischen Union
Dozent: Dr. Jorgo Chatzimarkakis
V-Form: Seminar, 2 Semesterwochenstunden
Zielgruppe: Studierende im Grund- und Hauptstudium
Scheinvergabe: ja
Anforderung: Referat in Verbindung mit einer Hausarbeit oder einer mündlichen Prüfung

Inhalt/Ablauf:

"E-Democracy umfasst diejenigen elektronischen Dienstleistungen, welche die demokratischen Kommunikations- und Beteiligungsstrukturen unterstützen."

E-Democracy ist Teil des E-Government und bietet die Chance, den demokratischen Prozess zu bereichern und zu beleben. Durch die Qualitäten der neuen IKT – Interaktivität, schnelle Datenübertragung, Mehr-Personen-Kommunikation - tun sich zusätzliche und neue Möglichkeiten der politischen Partizipation und der Willensbildung auf.

Das Internet, und insbesondere E-Mail, bieten eine einfache Artikulationsmöglichkeit für Diskussionen, Protest oder Feedback. Die Rückkopplung der Ergebnisse des Verwaltungshandelns sowie von Wünschen und Meinungen der Bürger ist einer der unmittelbarsten demokratischen Nutzen von E-Democracy im Rahmen des E-Government.

Nicht zu unterschätzen sind auch die Möglichkeiten der technikunterstützten Entscheidungsfindung in Extra- und Intranets oder über Foren. E-Democracy bietet die Chance, das passive Verhältnis, das die Mehrheit der Bürger zum Staat und der Politik besitzt, entscheidend zu verändern.

In Sachen E-Democracy besonders aktiv war die Europäische Union. Auf Initiative der Kommission hat der Europäische Rat entsprechende Initiativen übernommen. Das Ziel Europas, die Vorteile der Informationsgesellschaft voll zu nutzen, steht seit dem Gipfel von Lissabon im März 2000 in den Mitgliedstaaten ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Die elektronischen Behördendienste sind ein Hauptbestandteil des von den Mitgliedstaaten im Juni 2000 gebilligten eEurope-Aktionsplans.

Die Verwaltungen überall in Europa haben nun die Bedeutung von E-Government und E-Democracy erkannt und unternehmen verstärkte Anstrengungen zum Ausbau der über das Netz zugänglichen öffentlichen Dienstleistungen. Dabei kommt den Sicherheitsaspekten der zugrunde liegenden Netze und Dienste größte Bedeutung zu, denn die Menschen müssen Vertrauen in die elektronischen Transaktionen mit den Verwaltungen haben und sich auf deren Funktionieren verlassen können.

E-Democracy steht für eine neue Form des Informationsaustausches zwischen den staatlichen Behörden und den Bürgern. Die Ansätze der „European Governance“, einer modernen Betrachtungsweise staatlicher Obrigkeit laufen parallel dazu, da durch die raschere Informationsrückkoppelung eine andere Form der bürgerlichen Partizipation möglich ist.

Wir wollen uns in dem Seminar „E-Democracy am Beispiel der Europäischen Union“ mit den Grundlagen dieser neuen Entwicklung auseinandersetzen. Im Vordergrund steht dabei die veränderte Rolle des Faktors Information. Dabei sollen Definitionen formuliert, bisherige Ansätze verfolgt, Chancen und Risiken diskutiert und Ausblicke vorgezeichnet werden.

1 Einleitung
2 Definitionen von E-Democracy
3 E-Democracy: Ein Überblick über die Literatur
4 „European Governance“ als Leitbild von E-Democracy in der EU
5 E-Democracy im Rahmen der eEurope-Initiative der EU
6 Die Online-Partizipation als Bestandteil der E-Democracy
7 E-Government am Beispiel der Europäischen Union
7.1 Die Europäischen Institutionen
7.2 Die EU-Mitgliedstaaten bzw. Beitrittskandidaten
7.3 Initiativen auf lokaler bzw. kommunaler Ebene
8 Chancen und Risiken von E-Democracy
8.1 Hürden und Barrieren
8.2 Chancen für „mehr Demokratie“
9 Ausblick: E-Democracy im Jahre 2010

Besondere Hinweise: ./. -
Vorbesprechungstermin: 28. April 2003
1. Veranstaltung: 05. Mai 2003

Allgemeine links:

Link-Sammlungen:

http://www.bf.rmit.edu.au/kgeiselhart/e-_democracy_resources_.htm (Wohl die umfangreichste Sammlung)
http://www.publicus.net/articles/edemresources.html (Auf derselben Seite: ein e-book zu e-d: http://www.publicus.net/ebook/)
http://www.makingthenetwork.org/projects/edemoc1.htm

Links nach Ländern bzw. Inhabern geordnet:

Links von europa-digital:
http://www.politik-digital.de/e-demokratie/
Deutsches Portal von Forschungsgruppe Wahlen: http://www.internetwahlen.de/edemocracy/vernetzt.html
E-Democracy in Deutschen Kommunen: http://www.itas.fzk.de/tatup/023/holt02a.pdf
Bertelsmannstiftung: http://www.begix.de/
E-vote von der GR. Ratspräsidentschaft: www.evote.eu2003.gr/EVOTE/en/index.asp
E-Democracy in Norwegen: http://odin.dep.no/krd/engelsk/aktuelt/taler/016061-090057/index-dok000-b-n-a.html
Eine PWC-Studie zur SCHWEIZ (mit gutem allgemeinen Teil): http://www.pwcglobal.com/ch/ger/about/ind/public/download/pwc_e_democracy_d.pdf
Ein US-amerikanisches Portal: http://www.e-democracy.org/do/
Erfahrungen der SCHWEDEN: http://www.svekom.se/skvad/E-democracy-en.pdf
Policy framework von Queensland, AU: http://www.premiers.qld.gov.au/about/community/pdf/edemocracy.pdf
Dort: e-Democracy Unit: http://www.premiers.qld.gov.au/about/community/democracy.htm
UK: Die offizielle Seite: http://www.electoralcommission.org.uk/toolkit/theme-listing.cfm/45
voxpolitics: http://www.voxpolitics.com/about.shtml
besteht aus zwei Teilen:
1. The VoxPolitics Primer is the first ever practical handbook for MPs and Prospective Parliamentary Candidates in the UK on how to use the Internet efficiently, effectively, securely, and legally in their campaigns for election or re-election.
2. The VoxPolitics Manifesto is a lively polemic setting out a series of `articles` of online politics that capture the energy, speed and interactivity of the Internet as it should be applied to politics and government.
Electronic Democracy European Network, setzt sich v.a. ein für Mitbestimmung bei Städteplanung: http://www.edentool.org/
Zur Software-Problematik (technisch): http://www.free-project.org/writings/about/
Printausgabe (Introduction über diesen link abrufbar): E-Democracy: Citizen engagement and evaluation Malina, A. & Macintosh, A. `e-Democracy: Citizen engagement and evaluation.` In Friedrichs, Stefan., Hart, Thomas., and Schmidt, Oliver (Hrsg). (2002). Balanced E-Government: Von der elektronischen Verwaltung zur digitalen Burgergesellschaft; Germany: Bertlesmann Foundation. German and English versions of chapter in print.
Allgemein über digitale Demokratie: http://network-europe.net/e-democracy/re/neteurope-re.pdf
Von der bbp 2 Dokumente: http://www.bpb.de/themen/6N92VD,0,0,EDemocracy.html

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